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Kameradschaftler darf nicht mehr Soldat sein

Vor dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg wird die Entlassung eines Zeitsoldaten in zweiter Instanz für rechtmäßig erklärt. Der Mann (Geburtsjahr 1981) hatte sich 2002 als Zeitsoldat für acht Jahre verpflichtet. Anfang 2005 erhielt der Militärgeheimdienst MAD Kenntnis davon, dass der Soldat seit 1999 als NPD-Mitglied geführt wurde sowie später Gründungsmitglied der Kameradschaft Verena aus Hannover um Verena Jakobusch war. Auch soll er im Mai 2000 am NPD Parteitag in Passau teilgenommen haben. Bei seiner Einstellung verneinte er die Frage nach Mitgliedschaft in der NPD. Im Mai 2005 wurde der Mann deshalb aus der Bundeswehr entlassen. Gegen seine Entlassung hatte er im Juli 2005 geklagt . In erster Instanz wurde die Klage abgewiesen.

Kameradschaftsmitglied klagt gegen Entlassung aus der Bundeswehr

Das Verwaltungsgericht Lüneburg weist die Klage eines Soldaten gegen seine Entlassung aus der Bundeswehr wegen arglistiger Täuschung als unbegründet ab. Er hatte die Mitgliedschaft in der Kameradschaft Verena und der NPD bei seiner Bewerbung nicht angegeben.
Eigenen Angaben gegenüber dem Militärgeheimdienst MAD war der Mann nach Gründung bis Frühjahr 2002 Mitglied der Kameradschaft. Zudem beantragte er 1999 die Mitgliedschaft in der NPD und nahm an einem Parteitag teil. Aktuell unterhalte er gelegentliche Kontakte zu ehemaligen und aktiven Angehörigen der Naziszene und besuche Szenekneipen.
Im Rahmen der Klage gibt der Mann an keine Kenntnis von der NPD Mitgliedschaft zu haben, da er auf seinen Mitgliedsantrag keine Rückmeldung bekommen habe. Als er eineinhalb bis zwei Jahre später bei einem NPD Mitglied seinen Parteiausweis gesehen habe, nahm er diesen nicht an sich und weigerte sich später Mitgliedsbeiträge zu zahlen.
Die Mitgliedschaft in der Kameradschaft Verena gibt er zu, beschreibt sie aber als Gruppe, die „kulturell etwas Sinnvolles“ wie die Pflege von Soldatendenkmälern, Kranzniederlegungen und Kameradschaftsabende zur Aufgabe hatte.

Kameradschaft gründet sich

In Hannover gründet sich Ende 1999 die Kameradschaft Verena, benannt nach ihrer Anführerin Verena Jakobusch. Nach Polizeiangaben versucht diese nach der Auflösung des Nationalen Stammtischs „verschiedene Organisationen für gemeinsame Veranstaltungen zusammenzuführen“.