Kameradschaftsmitglied klagt gegen Entlassung aus der Bundeswehr

Das Verwaltungsgericht Lüneburg weist die Klage eines Soldaten gegen seine Entlassung aus der Bundeswehr wegen arglistiger Täuschung als unbegründet ab. Er hatte die Mitgliedschaft in der Kameradschaft Verena und der NPD bei seiner Bewerbung nicht angegeben.
Eigenen Angaben gegenüber dem Militärgeheimdienst MAD war der Mann nach Gründung bis Frühjahr 2002 Mitglied der Kameradschaft. Zudem beantragte er 1999 die Mitgliedschaft in der NPD und nahm an einem Parteitag teil. Aktuell unterhalte er gelegentliche Kontakte zu ehemaligen und aktiven Angehörigen der Naziszene und besuche Szenekneipen.
Im Rahmen der Klage gibt der Mann an keine Kenntnis von der NPD Mitgliedschaft zu haben, da er auf seinen Mitgliedsantrag keine Rückmeldung bekommen habe. Als er eineinhalb bis zwei Jahre später bei einem NPD Mitglied seinen Parteiausweis gesehen habe, nahm er diesen nicht an sich und weigerte sich später Mitgliedsbeiträge zu zahlen.
Die Mitgliedschaft in der Kameradschaft Verena gibt er zu, beschreibt sie aber als Gruppe, die „kulturell etwas Sinnvolles“ wie die Pflege von Soldatendenkmälern, Kranzniederlegungen und Kameradschaftsabende zur Aufgabe hatte.